Wehret dem Populismus, dem Fischen im Trüben

Ein Kommentar

Raoul Hausmann (1886 - 1971) - Der Geist der neuen Zeit (Mechanischer Kopf) * taschen verlagIn den Niederlanden hat die Partei für die Freiheit (PVV) bei den Kommunalwahlen in zwei Städten einen triumphalen Erfolg errungen. Die rechtspopulistische Partei fordert unter anderem Bürgerwehren zur Kontrolle muslimischer Jugendlicher. Sie geht damit als Favorit in die niederländischen Parlamentswahlen am 9. Juni.
In der Weihnachtszeit 2007 wurde ein Rentner in der Münchener U-Bahn von zwei ausländischen Jugendlichen auf brutale Weise zusammengeschlagen. Als Folge startete der hessische Ministerpräsident Roland Koch die Kampagne „Wir haben zu viele junge kriminelle Ausländer!“ Er klagte an, empörte sich und forderte härtere Maßnahmen, strengere Strafen, ­schnellere Verfahren.
Nach dem Hartz-IV-Urteil des Bundesverfassungsgerichts sprach der Vizekanzler und Außenminister Guido Westerwelle von der „spätrömischen Dekadenz“.

Malta

Angstfreie Insel in den Wüsten der Nützlichkeit

Logo der InstitutionDas "MALTA" - Münsters ArbeitsLosen Treff - stand Mitte letzten Jahres vor dem Aus. Nach der abrupten Streichung öffentlicher Gelder, hält sich die Beratungs- und Begegnungsstätte nun vorerst mit Hilfe von Spenden und so vielleicht auch mittelfristig über Wasser.

"Wenn wir vernünftig denken", sagt die Richterin zur Angeklagten, "schuldet die Gemeinschaft Ihnen Fürsorge in der Not. Dann aber schulden Sie der Gemeinschaft das Bemühen, diese Not zu vermeiden. Ist das nachvollziehbar?" 

Gerechtigkeit ist kein Glück, welches zufällt

Foto: freelancer0111 by pixelio.deBeschreibung, Teilaspekte, Debatten zu einem kontroversen Phänomen

Der Begriff der Gerechtigkeit, speziell der sozialen Gerechtigkeit ist zu einem Schlüsselbegriff geworden, seitdem der sozial verfasste Rechtsstaat von neoliberalem Gedankengut unter Druck geraten ist. In einer dreiteiligen Serie werden wir uns mit dem Thema „Gerechtigkeit“ beschäftigen.